1. Österreich ist anders geworden. Sehr anders, auch wenn die meisten es einfach
so hinzunehmen scheinen. Schrittweises Hochfahren der Wirtschat hin
oder her - wir leben urplötzlich mit polizeistaatlichen Verhältnissen und gravierenden
Einschränkungen unserer Grund- und Menschenrechte, die diktatorischen
Regimes bestens anstünden. Oft wurde davon gesprochen, dass dies
die neue Normalität sei und dass die alte Normalität nicht mehr zurückkäme.
Als aufrechtem Demokraten und Vertreter rechtsstaatlicher Grundsätze müssen
einem hier alle Warnlichter angehen. Wie lange nicht? Sehr lange? Oder
vielleicht in der gewohnten Form gar nicht mehr?
Der Artikel wurde gemeinsam mit Rechtsanwalt Anton Neulinger geschrieben.