Am 13. November 2023 fand im Dachgeschoss des Juridicums Wien eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion zum Thema „Klimaklagen: Das richtige Instrument für die Klima- und Energiewende?“ statt. Die Veranstaltung zog zahlreiche Interessierte an und bot eine Plattform für einen intensiven Austausch über die rechtlichen Herausforderungen und Perspektiven von Klimaklagen.

Auf dem Podium diskutierten:

• Univ.-Prof. Dr. Wilhelm Bergthaler, Dekan der Fakultät für Rechtswissenschaften, JKU Linz
• Ao. Univ.-Prof. Dr. Gerhard Muzak, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Juridicum
• Ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Christian Piska, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Juridicum
• Dr. Thomas Rabl, Chefredakteur ECOLEX
• Hon.-Prof. Dr. Dr. Jörg Zehetner, Partner bei KWR Rechtsanwälte

Die Experten beleuchteten umfassend die Frage, ob Klimaklagen ein effektives Mittel zur Durchsetzung der Klima- und Energiewende darstellen oder ob alternative regulatorische Ansätze notwendig sind. Insbesondere die Tatsache, dass fünf von sechs der kürzlich beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingebrachten Klimaklagen in Österreich gescheitert sind, bot reichlich Diskussionsstoff. Die Referenten analysierten die Rechtsprechung kritisch und diskutierten die rechtsdogmatische Einordnung sowie die Erfolgsaussichten anhängiger Verfahren.

Univ.-Prof. Dr. Wilhelm Bergthaler betonte die Wichtigkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen, während Ao. Univ.-Prof. Dr. Gerhard Muzak und Ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Christian Piska die Herausforderungen der juristischen Durchsetzbarkeit von Klimazielen erläuterten. Dr. Thomas Rabl und Hon.-Prof. Dr. Dr. Jörg Zehetner brachten praxisnahe Perspektiven aus der Rechtsanwaltschaft und der Medienlandschaft ein, was zu einem lebhaften und facettenreichen Austausch führte.

Die Diskussion verdeutlichte, dass Klimaklagen ein wichtiges, aber nicht alleiniges Instrument im Kampf gegen den Klimawandel sind. Die Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes, der rechtliche, politische und gesellschaftliche Maßnahmen integriert, wurde mehrfach unterstrichen.

Die Veranstaltung war ein großer Erfolg und bot den Teilnehmenden wertvolle Einblicke sowie die Möglichkeit, sich aktiv in die Diskussion einzubringen. Wir danken allen Referenten und Gästen für ihre Beiträge und freuen uns auf zukünftige Veranstaltungen zu diesem drängenden Thema.

Wir danken allen Teilnehmenden für ein gelungenes Event!

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