Am 6. März präsentierte Prof. Marie-Laure Basilien-Gainche erste Forschungsergebnisse aus dem MOEBIUS-Projekt im Rahmen eines VCML-Werkstattgesprächs mit dem Titel „Fictions of non-entrée. From Borderisation to Exclusion". Die Veranstaltung widmete sich einer kritischen Analyse des Konzepts der „Fiktionen der Nicht-Einreise“ und zeigte, wie diese an den Außengrenzen der EU Ausnahmezonen schaffen, die den Zugang zu Rechten und die rechtliche Anerkennung von Migrant:innen verhindern. Obwohl diese Fiktionen in den formellen Rechtsvorschriften nicht explizit verankert sind, manifestieren sie sich in den Grenzverfahren und führen zu einer fundamentalen Unterscheidung zwischen physischer Einreise und rechtlicher Zulassung. Prof. Basilien-Gainche beleuchtete, inwieweit diese Mechanismen internationale und europäische Menschenrechtsverpflichtungen unterlaufen, die Rechte von Migrant:innen aushöhlen und deren Anerkennung als rechtliche Subjekte verhindern. Zudem thematisierte sie die Auswirkungen der territorialen Exklusion, durch die Migrant:innen – unabhängig von ihrer tatsächlichen Nähe zum Hoheitsgebiet – vom regulären Rechtsrahmen ausgeschlossen und vom Zugang zu grundlegenden Rechten beraubt werden. Diese Form der Exklusion verfestigt einen Zustand der Rechtlosigkeit, in dem Migrant:innen willkürlicher Inhaftierung und schwerwiegenden Hürden im Asylverfahren ausgesetzt sind. In der anschließenden Diskussion wurde auch die Rolle des Europäischen Gerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte beim Schutz der Rechte von Migrant:innen erörtert. Hierbei wurden Parallelen zu den politischen Maßnahmen in den USA gezogen und die Spannungen zwischen staatlicher Souveränität und fundamentalen Rechten im Kontext der aktuellen Grenzpolitik hervorgehoben.

Bio Marie-Laure Basilien-Gainche