ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Christian M. Piska

Stoffabgrenzung

Zuhören bei Prüfungen (online): Bitte schicken Sie bis spätestens eine Woche vor Beginn der Prüfungswoche eine Mail (mit dem Wunschdatum) an office.piska.staatsrecht@univie.ac.at.

Sollten Sie an einem Tag in der Prüfungswoche nachweislich verhindert sein, melden Sie das bitte im Zuge Ihrer Anmeldung dem SSC (ssc.rechtswissenschaften@univie.ac.at). Im Rahmen des Möglichen wird versucht, Ihnen einen anderen Prüfungstag zuzuweisen. Ein Anspruch auf bestimmte Prüfungstage besteht jedoch nicht.

Prüfungsabmeldungen bitte an office.piska.staatsrecht@univie.ac.at

Mündliche  Modulprüfung "Verfassungsrecht" 

Wahlweise in der aktuellen Auflage:

• Öhlinger/Eberhard, Verfassungsrecht

Oder

• Berka, Verfassungsrecht
• Mayer/Kucsko-Stadlmayer/Stöger, Bundesverfassungsrecht
       – Sehr gut geeignet zur prüfungsorientierten Vertiefung
• Schmoll/Vašek, Casebook Verfassungsrecht
       – Zur prüfungsorientierten Übung
• PERTHOLD-STOITZNER, Verfassungsrecht
       – Anwendungsorientiert und sehr gut geeignet zur Übung

–  Zusätzlich zur Prüfungsvorbereitung:

eine aktuelle Gesetzesausgabe (zB Kodex Verfassungsrecht).

–  Nicht geprüft werden folgende Teilbereiche:

Historische Entwicklung des Verfassungsrechts, Besondere Kompetenzverteilung im Finanz- und Schulwesen, Schulbehörden, akademische Behörden und Finanzbehörden, Landesagrarbehörden

–  Nur überblicksweise geprüft werden folgende Teilbereiche:

Wahlverfahren, Weg der Bundesgesetzgebung, Bundesheer, Finanzverfassung, Volksanwaltschaft, Rechnungshof

Schriftliche Modulprüfung "Öffentliches Recht (FÜM III)"

1. Verwaltungsverfahrensrecht

• Kolonovits/Muzak/Stöger, Grundriss des österreichischen Verwaltungsverfahrensrecht oder
• Hengstschläger/Leeb, Verwaltungsverfahrensrecht oder
• Thienel/Schulev-Steindl, Verwaltungsverfahrensrecht

Zu den neuen Verwaltungsgerichten und den mit deren Einführung verbundenen Änderungen hinsichtlich des VwGH zusätzlich:

• Hauer, Gerichtsbarkeit des Öffentlichen Rechts,  1-175 oder
• Grabenwarter/Fister, Verwaltungsverfahrensrecht und Verwaltungsgerichtsbarkeit, 195-308.

Verwenden Sie stets eine aktuelle Gesetzesausgabe (zB Kodex Verwaltungsverfahrensgesetze).

2. Besonderes Verwaltungsrecht

• Hammer/Kolonovits/Muzak/Piska/Strejcek, Besonderes Verwaltungsrecht
  Seit dem Erscheinen dieses Buches ergangene Rechtsänderungen sind Bachmann et al (Hrsg), Besonderes Verwaltungsrecht, zu entnehmen.

Verwenden Sie stets eine aktuelle Gesetzesausgabe (zB Kodex Besonderes Verwaltungsrecht).

Folgende Rechtsgebiete des Besonderen Verwaltungsrechts sind prüfungsrelevant:

–  Sicherheitspolizeirecht 
–  Versammlungs- und Vereinsrecht
–  Staatsbürgerschafts-, Fremden- und Asylrecht
–  Gewerberecht  
–  Bau- und Raumordnungsrecht
–  Naturschutzrecht

In anderen Materien werden keine besonderen Vorkenntnisse erwartet.

3. Allgemeines Verwaltungsrecht

• Mayer/Kucsko-Stadlmayer/Stöger, Bundesverfassungsrecht, daraus insbesondere prüfungsrelevant:

 –  Rz 122–136 (Interpretation und Anwendung des Verfassungsrechts)  
 –  Rz 548–617 (Arten, Prinzipien und Formen der Vollziehung) 
 –  Rz 694–730 (Die weisungsfreien Verwaltungsbehörden, sonstige Bundesbehörden) 
 –  Rz 816–1049/1 (Die Vollziehung der Länder, Selbstverwaltung, Verwaltungsgerichtsbarkeit)

• Raschauer, Allgemeines Verwaltungsrecht – zur Vertiefung.

4. Verfassungsrecht

• Öhlinger/Eberhard, Verfassungsrecht – insbesondere Kapitel zu den Grundrechten und der Verfassungsgerichtsbarkeit oder
• Mayer/Kucsko-Stadlmayer/Stöger, Bundesverfassungsrecht, Rz 1050 ff (zum VfGH) und Rz 1317 ff (zu den Grundrechten) – auch sehr gut geeignet zur prüfungsorientierten Vertiefung.

Zu den Änderungen mit der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 hinsichtlich des VfGH und der Verfassungsgerichtsbarkeit empfiehlt sich zusätzlich:

•  Hauer, Gerichtsbarkeit des öffentlichen Rechts3  176-321.
•  Verwenden Sie stets eine aktuelle Gesetzesausgabe (zB Kodex Verfassungsrecht).

Die Empfehlungen des Instituts für Staats- und Verwaltungsrecht zur Prüfungsvorbereitung sind unbedingt zu beachten und verstehen sich als Ergänzung zu dieser Stoffabgrenzung.